Was jetzt dran ist

sonnenblume

Die Grünen brauchten ein paar Tage, um die Bedeutung des miesen Wahlergebnisses so wirklich zu begreifen, und erste personelle Konsequenzen sowohl in der Parteispitze als auch in der Fraktion wurden gezogen. Dem werden inhaltliche Debatten folgen müssen, die das Selbstverständnis der Partei betreffen.

Neben der Analyse der Ursachen des Debakels (ein paar habe ich schon genannt) müssen wir aus meiner Sicht jetzt die eine zentrale Frage beantworten: Wollen sich die Grünen als eine bürgerlich-liberale Partei oder als eine Kraft des linken Spektrums positionieren?

Schaffen wir es, glaubhaft das nur noch in homöopathischen Dosen vorhandene Erbe der FDP als Verteidiger von Menschen- und Bürgerrechten anzutreten, oder bleiben wir dabei, uns als die – nach der offensichtlichen Meinung des größten Teils unseres Wählerpotenzials – am wenigsten glaubwürdige Partei links von der Mitte, irgendwo zwischen Linkspartei und SPD, zu präsentieren?

Die Antwort auf diese Frage wird über den Kurs der Grünen in den nächsten Jahren entscheiden. Aus der Art, wie ich diese Frage formuliert habe, lässt sich meine Position wohl herauslesen. Wenn man bei einer Kompetenzzuschreibung von nur 7% der Bevölkerung im Bereich der Sozialpolitik und von weit über 50% im Bereich der Umwelt- und Energiepolitik genau diesen Bereich, der nach wie vor unsere Kernkompetenz ist, durch eine Vielzahl von Parallelthemen bis zur Unkenntlichkeit verwässert, darf man sich nicht wundern, wenn kaum einer mehr wusste, warum er uns noch wählen sollte.

Wenn wir allerdings aus den Wahlergebnissen endlich den Unterschied zwischen Position und Positionierung lernen und an einem klaren Profil als Umwelt- und Bürgerrechtspartei arbeiten, dann haben wir nicht nur die Chance, beim nächsten Mal unser – bis vor ein paar Monaten noch vorhandenes – Wählerpotential von bis zu 40% der Bevölkerung zu mobilisieren, sondern auch die Möglichkeit, in den folgenden Wochen ganz ohne ideologischen Ballast, Denkverbote und Austrittsdrohungen über Koalitionsfragen zu entscheiden. 

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